OSZE-Vorsitzender in Donbass

Die Sonderbeobachtungsmission der OSZE werde ihre Kontrollbereiche auf das ganze Territorium des Donbass ausweiten und in erster Linie den Stillstand der Kampfhandlungen kontrollieren. Dies erklärte der OSZE-Vorsitzende und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich Sebastian Kurz am Mittwoch in Mariupol. Er unterstrich auch die Notwendigkeit, an die Möglichkeiten der Mission realistisch heranzugehen. „Was die Mission betrifft, bitte ich sie, realistisch an diese Frage heranzugehen, in der OSZE gibt es 57 Mitgliedsländer, und man trifft Entscheidungen durch Konsensus“, sagte Kurz in seiner Antwort auf die Frage eines ukrainischen Journalisten über Möglichkeiten, in die Ukraine eine Polizeimission der OSZE zu entsenden.