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Außenminister informiert EU-Rat über Verbot russischer Netzwerke

19.05.2017 р., 11:25

Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat bei der Sitzung des EU-Ministerrats in Zypern die europäischen Kollegen über das Verbot der russischen Internetseiten informiert. Das Verbot wurde gemäß dem Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine verhängt, sagte Klimkin. Er hat den Kollegen die Gründe erläutert, warum die Regierung gezwungen war, diese Beschränkungen vorzunehmen. „Die eingeführten Beschränkungen sind zielgerichtete Gegenmaßnahmen, die entsprechend dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit gegen die Russische Föderation als den Staat, der für seine Handlungen verantwortlich sein muss, eingeführt worden waren“, so der Außenminister der Ukraine.

Außenminister informiert EU-Rat über Verbot russischer Netzwerke

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